Anfrage Verpachtung der städtischen Eigenjagdbezirke 1. Mai 20245. Dezember 2024 Die Pachtverträge für die drei städtischen Eigenjagdbezirke laufen zum 31. März 2025 aus. Deshalb fragen wir den Magistrat: Wie ist der geplante zeitliche Ablauf für eine Ausschreibung bzw. einen Beschluss […]
Antrag Änderungsantrag zum Haushalt 2024 – Stabsstelle Bürgermeister: „Klimaschutzmanager*in“ 20. März 20245. Dezember 2024 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Stabsstelle Bürgermeister werden Mittel zur Finanzierung einer befristeten Stelle für eine/n Klimaschutzmanager*in (E11) vorgesehen. Die hierfür notwendigen Mittel in Höhe von 19.500 EUR werden […]
Antrag Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen der Stimme, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FWG zum Haushalt 2024: „Förderung Photovoltaik-Balkonmodule“ 20. März 20245. Dezember 2024 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In dem Investitionsprogramm sind für 2024 unter dem Titel „Allgemeine Aufgaben des Umweltschutzes“ Maßnahme 22 – Förderung Photovoltaik- Balkonmodule 10.000 € einzustellen. Finanzierung:Aus der Maßnahme 356 (Förderung von […]
Statement in der Debatte zum Haushalt 2024 20. März 202424. März 2024 In der Debatte der Stadtverordnetenversammlung zum Haushalt 2024 hat unser Fraktionsvorsitzender Ivo Lingnau das folgende Statement abgegeben: Eigentlich sollte unser Haushalt für dieses Jahr längst beschlossene Sache sein. Wir wollen […]
Antrag Entschließungsantrag für Demokratie und gegen Rassismus, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Hass, Hetze und Extremismus 28. Februar 20245. Dezember 2024 Gemeinsamer Entschließungsantrag aller Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Extremisten und Populisten nutzen Krisen und Unsicherheiten für den Versuch, unsere Demokratie und unsere vielfältige Gesellschaft zu attackieren. Die demokratische Mitte der Gesellschaft muss […]
Antrag Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der FWG, der Stimme und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum durchgehenden Zugverkehr nach Frankfurt 27. Februar 20245. Dezember 2024 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rosbach vor der Höhe fordert den Magistrat auf, mit der Verkehrsgesellschaft Oberhessen (VGO) und dem Rhein- Main-Verkehrsverbund (RMV) Verhandlungen aufzunehmen mit dem […]
